AGB

Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Lieferservice ZISCHEXPRESS.de der ZISCH GmbH

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen regeln die Nutzung der unter der Domain zischexpress.de bereitgehaltenen Online-Bestellplattform. Die Zisch GmbH (nachfolgend ZISCH) betreibt unter www.zischexpress.de die Online-Bestellplattform ZISCHEXPRESS mit Webshop zur Vermittlung von Warenbestellungen von Kunden, im wesentlichen Getränke, an ZISCH angeschlossene Händler. Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Endkunden, sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Kunden können zischexpress.de kostenlos nutzen und hierüber auf Basis von Postleitzahlgebieten bei bestimmten Händlern Waren bestellen und durch diese liefern lassen. Der Kaufvertrag kommt mit dem Händler, welcher im zischexpress-Webshop im Footer auftaucht, zustande, der auch die Waren im Branding von ZISCHEXPRESS in einem vordefinierten Liefergebiet an den Kunden ausliefert.

Die Online-Bestellung des Kunden über zischexpress.de beim jeweiligen für den Lieferort zuständigen Händler wird durch eine Bestätigung des Bestelleingangs des Händlers, welche ZISCH als autorisierter Vertreter des Händlers gegenüber dem Kunden abgibt, abgeschlossen. Damit kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Händler zustande. ZISCH wird selbst kein Vertragspartner des Kunden. ZISCH selbst ist nicht zur Erfüllung der Pflichten aus dem Vertrag zwischen Händler und Kunden verpflichtet.

1. Betreiber der Online-Plattform

Die Online-Bestellplattform zischexpress.de wird betrieben von Zisch GmbH, vertreten durch ihre(n) Geschäftsführer, Bargloyer Straße 62, 27793 Wildeshausen, E-Mail: info@zisch.com.

2. Geltungsbereich

2.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Online-Bestellplattform und die Bestellung von Waren durch Kunden über die Online-Bestellplattform ZISCHEXPRESS bei dem im jeweiligen Postleitzahlgebiet ausliefernden Händler. Das Angebot über die Online-Bestellplattform richtet sich nur an Endkunden (im Folgenden Kunden), sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2.2. Alle Bestellungen und Verträge werden auf der Grundlage dieser AGB und nur in deutscher Sprache abgewickelt. Andere Geschäftsbedingungen eines Händlers, zu dem über zischexpress.de Bestellungen vermittelt werden, gelten nicht. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn ein Händler in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

2.3. Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.

3. Warenangebot/Haftung von ZISCH

Alle auf zischexpress.de veröffentlichten Warenangebote erfolgen im Namen des für den jeweiligen Lieferort zuständigen Händlers und beruhen auf den vom Händler bereitgestellten Informationen. ZISCH haftet nicht für das Angebot, die Richtigkeit und Vollständigkeit der Händlerinformationen und nicht für die Durchführung des Vertrags mit dem Kunden.

4. Vertrag zwischen dem Händler und dem Kunden

4.1. Vertragspartner des Kunden ist der für den Lieferort zuständige ZISCH angeschlossene Händler. Dieser findet sich im zischexpress-Webshop im Footer.

4.2. Der Kunde wählt aus dem Warensortiment des Händlers die gewünschten Waren aus und sammelt diese im Warenkorb. Durch die Bestätigung des Bestellauftrages mittels Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Ein Kaufangebot kann nur versendet werden, wenn der Kunde zuvor die AGB und die Datenschutzvereinbarung akzeptiert hat.

4.3. Erst wenn das Angebot durch eine Bestätigung des Händlers, welche ZISCH als autorisierter Vertreter des Händlers gegenüber dem Kunden mittels E-Mail abgibt, angenommen wird, kommt ein Vertrag zwischen dem Händler und dem Kunden wirksam zustande, spätestens jedoch mit Zustellung der bestellten Ware. Der Kunde ist zur Prüfung seiner E-Mails verpflichtet, auch des SPAM-Ordners seines E-Mail-Postfachs.

4.4. Der Vertrag zwischen dem Händler und dem Kunden und alle damit einhergehenden Daten, insbesondere auch zur Zahlung, wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

4.5. Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung und in der Bestelleingangsbestätigung aufgeführt sind. Alle auf zischexpress.de angezeigten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sind also Bruttopreise. Die Preise verstehen sich zuzüglich des Pfandbetrages der jeweiligen Flaschen/des jeweiligen Gebindes.

4.6. Der Mindestbestellwert über die Online-Bestellplattform beträgt 30 Euro. Der Mindestbestellwert ist die Summe einer Bestellung für einen Lieferort einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch ohne Pfand für Flaschen- und Gebinde. Ab Erreichung des Mindestbestellwertes wird die über die zischexpress.de bestellte Ware (4,90 Euro Lieferpauschale, ab 80 Euro versandkostenfrei) an die angegebene Lieferadresse geliefert.

4.7. Der Händler behält sich vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern, die Bestellung von größeren Mengen abzulehnen.

4.8. Der Händler ist zur Lieferung einer bestellten Ware nicht verpflichtet, wenn das Angebot nicht mehr verfügbar ist, insbesondere, wenn er die Ware zwar ordnungsgemäß selbst bestellt hat, jedoch nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert worden ist und der Händler die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat und den Kunden unverzüglich informiert. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden geleistete Zahlungen erstattet. Der Händler ist nicht zur Beschaffung bestellter Ware verpflichtet.

4.9. Der Händler ist berechtigt, den Vertrag zu kündigen und die Bestellung zu stornieren, wenn der Kunde eine falsche oder nicht funktionierende Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder fehlerhafte sonstige Kontaktinformationen angegeben hat oder wenn ein Fall höherer Gewalt vorliegt.

4.10. Der Händler und ZISCH sind berechtigt, Bestellungen abzulehnen und Verträge aufzulösen, wenn es angemessene Zweifel bezüglich der Richtigkeit oder Echtheit der Bestellung oder der Kontaktinformationen gibt. Falls eine Bestellung storniert wird, die bereits bezahlt worden ist, wird der gezahlte Betrag auf dasselbe Konto zurücküberwiesen, von dem aus die Zahlung vorgenommen wurde.

4.11. Die vom Kunden ausgewählte Zahlungsmethode beinhaltet ggf. eine Bonitätsprüfung seitens des Zahlungsdienstleisters. Verläuft diese mit negativem Ergebnis, wird die Bestellung zurückgewiesen und es kommt kein Vertrag mit dem Händler zustande.

4.12. Der Händler ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn von ihm nicht zu vertretende Gründe die Lieferung unmöglich machen, insbesondere in Fällen höherer Gewalt.

5. Vorbehalte/Jugendschutz

5.1. Die Nutzung der über zischexpress.de verfügbaren Angebote ist ausschließlich für Personen möglich, die mindestens 18 Jahre alt sind.

 5.2. Mit dem Absenden der Bestellung versichert der Kunde, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für die Abgabe der bestellten Ware an ihn erreicht hat und dass alle Angaben bezüglich des Namens und der Adresse zutreffend sind.

5.3. Nach § 9 Jugendschutzgesetz beträgt das gesetzliche Mindestalter für den Verkauf und die Abgabe von Bier, Wein, Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein oder Schaumwein mit nichtalkoholischen Getränken 16 Jahre, bei einem Verkauf oder der Abgabe anderer alkoholischer Getränke 18 Jahre.

5.4. Bei der Zustellung der Bestellung, kann der Händler die Vorlage einer Alters-Identifizierung fordern, wenn die Bestellung alkoholische Produkte oder andere Produkte mit einer Altersgrenze enthält. Kann sich der Kunde nicht angemessen ausweisen oder erfüllt er nicht die Altersanforderungen, wird der Händler die Lieferung der entsprechenden Produkte verweigern. In diesem Fall können dem Kunden Stornokosten in Höhe des Kaufpreises (ohne MwSt.) für das Produkt mit Altersgrenze berechnet werden.

6. Weitere Verpflichtungen des Kunden

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung korrekte und vollständige Kontakt- und Adressinformationen zur Verfügung zu stellen und unverzüglich alle Fehler zu korrigieren, Änderungen (einschließlich der Zahlungsdaten) ZISCH unverzüglich zu melden.

6.2 Der Kunde muss telefonisch oder über die bei der Bestellung angegeben E-Mail für den Händler und ZISCH erreichbar sein, um Informationen betreffend den Status seiner Bestellung erhalten zu können.

6.3 Im vom Kunden ausgewählten Lieferzeitfenster muss der Kunde an der angegebenen Lieferadresse anwesend sein, um die Lieferung der Bestellung entgegenzunehmen. Kann sich der Kunde oder ein Vertreter nicht angemessen ausweisen, kann der Händler die Lieferung der entsprechenden Produkte verweigern. In diesem Fall können dem Kunden Stornokosten in Höhe des Kaufpreises (ohne MwSt.) für die zu liefernden Waren berechnet werden.

7. Zahlungsbedingungen/Zahlungsmöglichkeiten/Rückzahlungen

7.1 Die Zahlung hat bei der Lieferung zu erfolgen und kann wahlweise via EC-Karte (Maestro, Kreditkarte (Visa und Mastercard) oder in bar erfolgen. Die Zahlung erfolgt Zug-um-Zug gegen Übergabe der gelieferten Waren und wird mit dem zurückgegebenen Leergut/Pfand verrechnet. Die Parteien können abweichende Zahlungsarten vereinbaren.

7.2 Etwaige Rückzahlungen erfolgen auf das vom Kunden zur Rückzahlung angegebene Konto.

8. Auslieferung

8.1 Erfüllungsort

Erfüllungsort für die Lieferung durch den Händler ist der Lieferort gemäß der Vereinbarung zwischen den Parteien. Dabei muss der Lieferort geographisch im vom Kunden angegebenen Postleitzahlenbereich liegen, auf den sich die jeweilige Bestellung explizit bezieht.

8.2 Auslieferungszeitpunkt/Verzögerungen

Die Ware wird im vom Kunden gewählten Zeitraum an den ebenfalls vom Kunden gewählten Lieferort geliefert. Hinsichtlich des Gefahrenüberganges bei Übersendung der Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften. Sollte der vom Kunden gewählte Lieferzeitraum nicht eingehalten werden können, wird der Kunde zeitnah schriftlich oder elektronisch oder fernmündlich informiert. Dem Kunden steht das Recht auf Nachlieferung zu. Für Verzögerungen, deren Ursprung in höherer Gewalt liegt, übernehmen ZISCH und der Händler keine Haftung.

8.3 Leergutrücknahme

Der Händler verpflichtet sich in dem nachfolgend geregelten Umfang zur Rücknahme von Leergut im Lieferzeitpunkt an der Haustür des Kunden. Akzeptiert werden alle vom Händler über zischexpress.de angebotenen Produkte, in den dort hinterlegten Gebindearten. Die Leergutrücknahmemenge ist beschränkt auf die Gebindeanzahl an Vollgutartikel, die vom Kunden bestellt wurden und an ihn ausgeliefert werden. Höhere Leergutrücknahmemengen kann der Händler freiwillig akzeptieren, jedoch dürfen die Leergutrücknahmen den Auftragsgesamtwert nicht überschreiten. Ein zurückgegebenes Flaschen-/Gebindepfand wird bei der Rechnungsstellung entsprechend berücksichtigt.

8.4 Mängel der Ware

Im Falle eines Mangels an der bestellten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im Fall eines Mangels hat der Kunde zunächst einen Anspruch auf Nachlieferung durch den Händler, den er dem Händler gegenüber unverzüglich mitzuteilen hat.

8.5 Unmöglichkeit der Lieferung

Kann innerhalb der vom Kunden gewählten Lieferzeit aufgrund Verschuldens des Kunden keine Auslieferung erfolgen, z. B. weil der Kunde nicht anwesend ist, ist dieser gleichwohl zur Zahlung der Bestellung verpflichtet und haftet für den zufälligen Untergang der Ware. Der Händler ist in diesem Fall zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

9. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum des Händlers. Die gelieferten Mehrweg-Pfandgebinde sind das unveräußerliche Eigentum der jeweiligen Getränkehersteller.

10. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher / Musterwiderrufsformular

Nach dem über zischexpress.de vermittelten Warenkauf steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht gegenüber dem Händler, dieser vertreten durch ZISCH zu, soweit der Kunde Verbraucher ist (§ 312 lit. g) Abs. 1 i.V.m. §§ 355 ff. BGB). Als Verbraucher gilt nach § 13 BGB eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Allen Kunden, die Waren nicht als Verbraucher bezogen haben, steht kein Widerrufsrecht zu.

Ausschluss des Widerrufsrechts Der Verbraucher kann die Bestellung nicht widerrufen, soweit es sich um die Lieferung handelt von

• Lebensmitteln, Getränken, oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz eines Verbrauchers von Unternehmern im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten geliefert werden (§ 312 Abs. 2 Nr. 8 BGB);
• Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB);
• Waren die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB);
• Waren die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB);
• Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden (§ 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB).

Für alle übrigen Fälle gilt das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit dem Händler zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie ZISCH (Zisch GmbH, Bargloyer Straße 62, 27793 Wildeshausen, info@zisch.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. durch einen mit der Post versandten Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag mit dem Händler zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag mit dem Händler widerrufen, hat der Händler Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei ZISCH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Händler dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Händler kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren bis zu einem Betrag i.H.v. 20 Euro.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie das nachstehende Formular ausfüllen und per E-Mail an info@zisch.com oder postalisch senden an Zisch GmbH, Bargloyer Straße 62, 27793 Wildeshausen.

Widerrufserklärung

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Dienstleistungen

• Artikel
• Menge
• Preis
• Bestellt am (*)
• erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum (*)

Unzutreffendes streichen.

11. Umgang mit Beschwerden

11.1 Kundenseitige Beschwerden die das Angebot, die Bestellung oder die Ausführung des Vertrags mit dem Händler betreffen, müssen gegenüber ZISCH geltend gemacht werden. Die alleinige Verantwortung für das Angebot des Händlers und die Erfüllung der Kaufverträge nebst Lieferung liegt beim Händler. Im Falle von solchen Beschwerden kann ZISCH nur eine schlichtende Rolle einnehmen.

Falls der Kunde eine Beschwerde bezüglich der Services hat, muss diese Beschwerde dem Kundendienst von ZISCH mittels des Kontaktformulars, per E-Mail, telefonisch oder auf dem Postweg, an die in Ziffer 1. der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene Kontaktadresse, gemeldet werden.

Sobald ZISCH die Beschwerde erhalten hat, ist ZISCH bemüht, die Beschwerde so bald wie möglich zu bearbeiten.

Beschwerden, wie sie in den Abschnitten 1 und 2 dieses Artikels beschrieben sind, sollen ZISCH innerhalb einer angemessenen Frist, nachdem der Kunde die Mängel festgestellt hat, gemeldet und vollständig und deutlich beschrieben werden.

11.2 Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO Bei Beschwerden über die Waren oder Leistungen besteht neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.

Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG:

Weder ZISCH noch die von ihr vertretenen Händler sind verpflichtet oder bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen. ZISCH und die von ihr vertretenen Händler sind unter ZISCH GmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer, Bargloyer Straße 62, 27793 Wildeshausen, E-Mail: info@zisch.de zu erreichen.

12. Verarbeitung von personenbezogenen Daten Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der Datenschutzerklärung (LINK einfügen).

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm im Rahmen der Bestellung von Waren über zischexpress.de übermittelten personenbezogenen Daten, und zwar Vorname, Nachname, Firma, Bestelldatum, Lieferadresse, Rechnungsadresse, Land, E-Mail-Adresse, bestellte Ware, Bestellnummer, Kundennummer, Zahlungsangaben zu EC- oder Kreditkarte (Visa & Mastercard), von ZISCH und vom durch den Kunden beauftragten Händler für die Abwicklung und Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Händler und dem Kunden verarbeitet, gespeichert und an Dienstleister/Auftragsverarbeiter, im besonderen Zahlungsdienstleister, übermittelt werden.

13. Haftung

13.1. ZISCH haftet nicht für das Angebot, die Richtigkeit und Vollständigkeit der Händlerinformationen, die Durchführung des Vertrags und/oder die Erreichbarkeit von zischexpress.de.

13.2. Der Händler und ZISCH haften auf Schadensersatz in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Händlers oder von ZISCH oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Händlers oder von ZISCH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Händler und ZISCH nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Händler oder ZISCH einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 2 aufgeführten Fälle gegeben ist.

13.3. Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von ZISCH eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von ZISCH.

13.4. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

13.5. Ein Ausschluss oder eine Beschränkung von Ansprüchen des Kunden auf Verzugszinsen oder auf die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB oder auf Ersatz des Schadens, der in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist, ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

14. Newsletter

Bei seiner Bestellung kann der Kunde einen Newsletter von ZISCH abonnieren. Der Kunde kann diesen Newsletter jederzeit auf der Webseite www.zischexpress.de abbestellen oder zum Abbestellen ZISCH gemäß Ziffer 1. dieser AGB kontaktieren.

15. Gerichtsstand / Anzuwendendes Recht

15.1 Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht) sowie unter Ausschluss des internationalen Privatrechts Anwendung.

15.2 Bei allen sich aus den Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Händler ergebenden Streitigkeiten – auch bei Wechsel- und Scheckforderungen – ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage am Sitz des Händlers zu erheben. Der Händler ist aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Stand: 16.04.2020